LegalDocML.de als Standard für einen digitalen Rechtsetzungsprozess

Rechtsetzungsprozesse zeichnen sich durch eine hohe Komplexität und Vielschichtigkeit aus. Dies gilt nicht nur für die Kommunikation zwischen den beteiligten Akteuren, sondern bereits für den Inhalt des Regelungsentwurfs und die damit verbundenen Erstellungs- und Abstimmungsprozesse. Für eine digitale und medienbruchfreie Rechtsetzung ist es daher unerlässlich, gemeinsame Regeln, Verfahren und Formate zwischen den beteiligten Akteuren festzulegen. Dadurch wird sichergestellt, dass Daten und Informationen stets einheitlich interpretiert werden. Ein grundlegender Standard für digitale Rechtsetzungsdokumente ist der Inhaltsdatenstandard LegalDocML.de. Er basiert auf dem internationalen Standard LegalDocML und wird im Zuge der E-Gesetzgebung an die Spezifika der Bundesrechtsetzung angepasst (vgl. Abb. 1).

Verhältnis von LegalDocML und LegalDocML.de
Abbildung 1: Das Verhältnis von LegalDocML und LegalDocML.de

Die Grundlage der Erarbeitung des Standards ist der Beschluss des Strategischen Steuerungsgremiums von Juli 2019:

„Die Maßnahme E-Gesetzgebung entwickelt auf der Grundlage des Datenformats LegalDocML einen Inhaltsdatenstandard für die E-Gesetzgebung, […]. Die Spezifikation des Inhaltsdatenstandards umfasst sowohl die Regelungsentwürfe mitsamt den zugehörigen Dokumenttypen der Bundesregierung und der Verfassungsorgane als auch das Bestandsrecht.“

Ziel des Inhaltsdatenstandards LegalDocML.de ist es, den rechtsförmlichen Aufbau und die Struktur von Rechtsetzungsdokumenten als XML-Datenschema abzubilden. Der rechtsförmliche Aufbau und die Struktur werden u. a. durch das Handbuch der Rechtsförmlichkeit (HdR), die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) oder das Handbuch zur Vorbereitung von Rechts- und Verwaltungsvorschriften (HVRV) vorgegeben. Die Abbildung dieser Vorgaben in einem technologieunabhängigen XML-Format stellt sicher, dass Regelungsentwürfe zukünftig einheitlich und in einer für alle Beteiligten nachvollziehbaren Struktur aufgebaut sind. Die einheitliche Auszeichnung spezifischer Struktur- und Inhaltselemente innerhalb eines Rechtsetzungsdokuments ermöglicht perspektivisch, Bearbeitungsprozesse intelligent und nutzerorientiert zu unterstützen. Dafür wird im Rahmen der Maßnahme E-Gesetzgebung eigens ein legislativer Text-Editor entwickelt.

Auszeichnung von Inhaltselementen in Rechtsetzungsdokumenten mit LegalDocML.de
Abbildung 2: Auszeichnung von Inhaltselementen in Rechtsetzungsdokumenten mit LegalDocML.de

Insbesondere die Kommentierung, die Konsolidierung von Anmerkungen sowie das Erstellen von Synopsen und Änderungsbefehlen soll zukünftig durch eine einheitliche semantische und syntaktische Verwendung von Inhaltselementen erleichtert und weitgehend automatisiert werden. Rechtsetzungsreferentinnen und –referenten werden dadurch bei der täglichen Arbeit am Reglungstext unterstützt. Im Ergebnis bleibt so mehr Zeit für die inhaltliche Arbeit.

Neben der spezifischen Unterstützung der Rechtsetzungsreferentinnen und –referenten dient der Standard als ein wesentlicher Baustein für die Umsetzung eines durchgängig digitalisierten Rechtsetzungsverfahrens. Auch weitere Maßnahmen, die an der Digitalisierung des Rechtsetzungsprozesses arbeiten, wie die elektronische Verkündung (E-Verkündung) und das neue Rechtsinformationssystem des Bundes (Neu-RIS/RIKA) haben sich auf die Nutzung von LegalDocML.de verständigt (vgl. Abb. 2).

E-Gesetzgebung und LegalDocML.de im Rechtsetzungskreislauf
Abbildung 3: E-Gesetzgebung und LegalDocML.de im Rechtsetzungskreislauf

Die kontinuierliche Pflege, Anpassung und Weiterentwicklung dieses Standards wird im Rahmen der Maßnahme E-Gesetzgebung in regelmäßigen Zyklen unter Beteiligung relevanter Stakeholder organisiert.

Steckbrief zu LegalDocML.de

Steckbrief zu LegalDocML.de

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